Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) von CodePulse LLC
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen CodePulse LLC (nachfolgend „Agentur“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich schriftlich von der Agentur bestätigt wurden.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich für Geschäftskunden (B2B) und nicht für Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition.
2. Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Ein Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die erste Erfüllungshandlung der Agentur zustande.
(2) Die Agentur ist jederzeit berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen werden anteilig abgerechnet.
(3) Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Bereits geleistete Arbeiten sowie entstandene Kosten werden in Rechnung gestellt.
3. Leistungsumfang und Durchführung
(1) Die Agentur erbringt digitale Dienstleistungen in den Bereichen Strategie, Softwareentwicklung, Design und Marketing.
(2) Die Agentur ist berechtigt, Subunternehmer und Freelancer zur Erfüllung des Vertrags heranzuziehen.
(3) Die Agentur schuldet die branchenübliche Sorgfalt, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
(4) Leistungen, die nicht ausdrücklich im Vertrag enthalten sind, gelten als nicht geschuldet.
4. Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich geltender Steuern und Abgaben.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
(3) Die Agentur ist berechtigt, Teilzahlungen und Abschlagszahlungen zu verlangen.
(4) Bei Zahlungsverzug kann die Agentur ihre Leistungen pausieren und Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz berechnen.
5. Haftung und Gewährleistung
(1) Die Agentur haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
(2) Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
(3) Die Haftung ist in jedem Fall auf den vertraglich vereinbarten Betrag begrenzt.
(4) Die Agentur übernimmt keine Haftung für Fehler oder Schäden, die durch Dritte oder durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen.
(5) Die Nutzung der bereitgestellten Software oder Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.
(2) Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung des Kunden beeinflussen vereinbarte Fristen nicht zu Lasten der Agentur.
(3) Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen verantwortlich.
7. Kündigung und Stornierung
(1) Die Agentur kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.
(2) Der Kunde kann mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, wobei bereits erbrachte Leistungen abgerechnet werden.
(3) Falls der Kunde ein laufendes Projekt vorzeitig beendet, ist die Agentur berechtigt, eine angemessene Entschädigung für bereits geleistete Arbeiten und reservierte Kapazitäten zu verlangen.
8. Nutzungsrechte und Eigentum
(1) Alle erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.
(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte.
(3) Die Agentur ist berechtigt, erstellte Arbeiten als Referenz zu nutzen, es sei denn, der Kunde widerspricht schriftlich.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über nicht öffentliche Informationen.
(2) Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften.
10. Hosting und technische Infrastruktur
(1) Die Agentur hostet ihre Website und digitale Infrastruktur bei Netcup GmbH, Daimlerstraße 25, 76185 Karlsruhe, Deutschland.
(2) Server-Logfiles können zum Zweck der Systemüberwachung und Betriebssicherheit erfasst werden.
(3) Die Agentur übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder Datenverluste durch externe Hosting-Anbieter.
11. Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Cyberangriffe) entbinden die Agentur für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten.
(2) Falls die Störung länger als 60 Tage andauert, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag ohne Entschädigungsansprüche zu kündigen.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für alle Streitigkeiten gilt das Recht des US-Bundesstaates Wyoming.
(2) Der ausschließliche Gerichtsstand ist Cheyenne, Wyoming, USA.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 04. März 2025